Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer sind gegen CETA und TTIP. Die beiden Niederl\u00e4nder stehen f\u00fcr Millionen Menschen in ganz Europa, die die Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA stoppen wollen. Aber anders als viele kritische Europ\u00e4er\/innen haben Niesco und Arjen ein Druckmittel in der Hand: Sie werden einen Volksentscheid organisieren, der CETA, vielleicht auch TTIP, zu Fall bringt. Das w\u00e4re ein Wunder? Genau. Und das geht so:<\/p>\n
CETA kommt nur einstimmig zu Stande. Es m\u00fcssen also alle EU-Mitgliedstaaten zustimmen. Ein Rechtsgutachten best\u00e4tigt das. Stimmt nur ein Mitgliedstaat gegen das Abkommen, ist es gescheitert. Stellen Sie sich vor: Das niederl\u00e4ndische Parlament ratifiziert CETA \u2013 dann sammelt die Initiative in sechs Wochen genug Unterschriften, um einen Volksentscheid dar\u00fcber zu erzwingen. Die Abstimmung bindet die Regierung zwar nicht rechtlich, aber politisch. Beteiligen sich \u00fcber 30 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, wird die Regierung sich an das Ergebnis halten \u2013 das haben die Parteien bereits erkl\u00e4rt. Sagen die Niederl\u00e4nder \u201eNein\u201c, ist Schluss mit CETA.<\/p>\n
Helfen Sie jetzt mit einer Spende, die undemokratischen Handelsabkommen zu stoppen…<\/p>\n
Eigentlich br\u00e4uchten wir in ganz Europa, auch in Deutschland, Volksentscheide \u00fcber TTIP und CETA. Aber nur in f\u00fcnf L\u00e4ndern kann die Bev\u00f6lkerung selbst eine Abstimmung ansto\u00dfen. Das Land, wo die Chancen am besten stehen, sind die Niederlande: 300.000 B\u00fcrger\/innen k\u00f6nnen dort ein Referendum fordern. Unsere niederl\u00e4ndische Partnerorganisation Meer Democratie, f\u00fcr die Arjen und Niesco arbeiten, hat diese M\u00f6glichkeit sogar selbst mit eingef\u00fchrt \u2013 die beiden wissen also genau, was sie tun. Jetzt stellen sie gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Kampagne auf die Beine, um die Handelsabkommen zu stoppen.<\/p>\n
Bitte Bilder anzeigen<\/p>\n
Sagen die Niederl\u00e4nder \u201eNein\u201c zu CETA, dann ist wahrscheinlich auch TTIP erledigt. Sicher trauen sich dann auch andere Mitgliedstaaten, etwa Portugal, \u00d6sterreich und Griechenland, ihre Kritik deutlich zu \u00e4u\u00dfern. Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer wissen, wie man Kampagnen organisiert. Aber Meer Democratie in den Niederlanden ist noch zu klein, um diese Kampagne alleine zu stemmen.<\/p>\n
Wenn wir ihnen jetzt helfen \u2013 dann k\u00f6nnen sie einen riesigen Stein ins Rollen bringen. Jetzt m\u00fcssen das B\u00fcndnis erweitert, Campaigner eingestellt, die Webseite ausgebaut, Zehntausende Kampagnenflyer gedruckt und verteilt werden. Gemeinsam k\u00f6nnen wir CETA und TTIP stoppen \u2013 es beginnt in den Niederlanden, mit diesen zwei M\u00e4nnern. Ein geeignetes Druckmittel haben die beiden in der Hand, es fehlt einzig am Geld. Schon mit 10, 30 oder 50 Euro tragen Sie viel dazu bei, eine schlagkr\u00e4ftige Kampagne in den Niederlanden zu organisieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer sind gegen CETA und TTIP. Die beiden Niederl\u00e4nder stehen f\u00fcr Millionen Menschen in ganz Europa, die die Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA stoppen wollen. Aber anders als viele kritische Europ\u00e4er\/innen haben Niesco und Arjen ein Druckmittel in der Hand: Sie werden einen Volksentscheid organisieren, der CETA, vielleicht auch TTIP, zu Fall bringt. Das w\u00e4re ein Wunder? Genau. Und das geht so: CETA kommt nur einstimmig zu Stande. Es m\u00fcssen also alle EU-Mitgliedstaaten zustimmen. Ein Rechtsgutachten best\u00e4tigt das. Stimmt nur ein Mitgliedstaat gegen das Abkommen, ist es gescheitert. Stellen Sie sich vor: Das niederl\u00e4ndische Parlament ratifiziert CETA \u2013 dann sammelt die Initiative in sechs Wochen genug Unterschriften, um einen Volksentscheid dar\u00fcber zu erzwingen. Die Abstimmung bindet die Regierung zwar nicht rechtlich, aber politisch. Beteiligen sich \u00fcber 30 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, wird die Regierung sich an das Ergebnis halten \u2013 das haben die Parteien bereits erkl\u00e4rt. Sagen die Niederl\u00e4nder \u201eNein\u201c, ist Schluss mit CETA.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[42,40,51],"tags":[],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17078"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17078"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17078\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17079,"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17078\/revisions\/17079"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17078"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17078"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kunstgalerie-barbara.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17078"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}