Mehr Demokratie…

Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer sind gegen CETA und TTIP. Die beiden Niederländer stehen für Millionen Menschen in ganz Europa, die die Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA stoppen wollen. Aber anders als viele kritische Europäer/innen haben Niesco und Arjen ein Druckmittel in der Hand: Sie werden einen Volksentscheid organisieren, der CETA, vielleicht auch TTIP, zu Fall bringt. Das wäre ein Wunder? Genau. Und das geht so:

CETA kommt nur einstimmig zu Stande. Es müssen also alle EU-Mitgliedstaaten zustimmen. Ein Rechtsgutachten bestätigt das. Stimmt nur ein Mitgliedstaat gegen das Abkommen, ist es gescheitert. Stellen Sie sich vor: Das niederländische Parlament ratifiziert CETA – dann sammelt die Initiative in sechs Wochen genug Unterschriften, um einen Volksentscheid darüber zu erzwingen. Die Abstimmung bindet die Regierung zwar nicht rechtlich, aber politisch. Beteiligen sich über 30 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, wird die Regierung sich an das Ergebnis halten – das haben die Parteien bereits erklärt. Sagen die Niederländer „Nein“, ist Schluss mit CETA.

Helfen Sie jetzt mit einer Spende, die undemokratischen Handelsabkommen zu stoppen…

Eigentlich bräuchten wir in ganz Europa, auch in Deutschland, Volksentscheide über TTIP und CETA. Aber nur in fünf Ländern kann die Bevölkerung selbst eine Abstimmung anstoßen. Das Land, wo die Chancen am besten stehen, sind die Niederlande: 300.000 Bürger/innen können dort ein Referendum fordern. Unsere niederländische Partnerorganisation Meer Democratie, für die Arjen und Niesco arbeiten, hat diese Möglichkeit sogar selbst mit eingeführt – die beiden wissen also genau, was sie tun. Jetzt stellen sie gemeinsam mit weiteren Organisationen eine Kampagne auf die Beine, um die Handelsabkommen zu stoppen.

Bitte Bilder anzeigen

Sagen die Niederländer „Nein“ zu CETA, dann ist wahrscheinlich auch TTIP erledigt. Sicher trauen sich dann auch andere Mitgliedstaaten, etwa Portugal, Österreich und Griechenland, ihre Kritik deutlich zu äußern. Niesco Dubbelboer und Arjen Nijeboer wissen, wie man Kampagnen organisiert. Aber Meer Democratie in den Niederlanden ist noch zu klein, um diese Kampagne alleine zu stemmen.

Wenn wir ihnen jetzt helfen – dann können sie einen riesigen Stein ins Rollen bringen. Jetzt müssen das Bündnis erweitert, Campaigner eingestellt, die Webseite ausgebaut, Zehntausende Kampagnenflyer gedruckt und verteilt werden. Gemeinsam können wir CETA und TTIP stoppen – es beginnt in den Niederlanden, mit diesen zwei Männern. Ein geeignetes Druckmittel haben die beiden in der Hand, es fehlt einzig am Geld. Schon mit 10, 30 oder 50 Euro tragen Sie viel dazu bei, eine schlagkräftige Kampagne in den Niederlanden zu organisieren.