Barbara Wenzel-Winter's Blog

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat kürzlich einem Physiotherapeuten jegliche Werbung mit Osteopathie sowie deren Anwendung untersagt. Nach Auffassung der Richter dürfen Physiotherapeuten gemäß Heilpraktiker-Gesetz (HeilprG) die Osteopathie nicht ausüben.

Die Osteopathie dürfe nur mit Heilpraktiker-Erlaubnis oder von approbierten Ärzten angeboten und durchgeführt werden. Die Richter betonen, dass „die Ausführung osteopathischer Behandlungsmethoden medizinische Fachkenntnisse voraussetzt und eine unsachgemäße Ausübung geeignet ist, gesundheitliche Schäden zu verursachen“. Die Osteopathie sei aber nicht Bestandteil des Ausbildungs- und Prüfungscurriculums für Physiotherapeuten, heißt es weiter.

Auch der Hinweis, dass eine Mitarbeiterin des beklagten Physiotherapeuten eine Osteopathie-Ausbildung der Bundesarbeitsgemeinschaft Osteopathie (BAO) vorweisen kann, sei ohne Belang. „Eine derartige Ausbildung könnte allenfalls die Voraussetzung für die Erteilung einer Erlaubnis sein, würde diese jedoch in keinem Fall ersetzen.“

Eine Revision wurde vom OLG mit der Begründung nicht zugelassen, es handele sich um eine „reine Einzelfallentscheidung“.

Mehr unter http://www.justiz.nrw.de/…/I_20_U_236_13_Urteil_20150908.ht…
Tags: Abmahnung, Gericht, Heilpraktiker, Osteopathie, Physiotherapie, sektoraler Heilpraktiker, Urteil, Werbung

Oberlandesgericht Düsseldorf, I-20 U 236/13

Die Berufung des Beklagten gegen das am 16. Oktober 2013 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen.

justiz.nrw.de

Netzfrauen

13 Std. · Bearbeitet ·

Super! Gleich zweimal hat ‪#‎Monsanto‬ in Mexiko verloren! Monsanto loses twice in ‪#‎Mexico‬
Es gibt doch noch die guten Nachrichten. In Mexiko hat Monsanto gleich zweimal eine Niederlage hinnehmen müssen. Eine kleine Gruppe von Imkern hat erneut auf der Yucatan-Halbinsel in Mexiko einen Sieg gegen den Biotech-Riesen Monsanto errungen. Die vorgelegten Beweise überzeugten schon einmal einen Richter, dass der Anbau von transgenen Sojapflanzen eine Bedrohung für die Honigproduktion auf Yucatan darstelle. Nachdem Monsanto in Berufung ging, wurde dieser Verbot wieder aufgehoben – doch Monsanto hat nicht mir der Hartnäckigkeit der Maya-Bauern und ‪#‎Imker‬ gerechnet.

Auch im zweiten Fall gegen Monsanto musste die mexikanische Regierung zurück rudern, die hatte im August 2015 Monsanto und Co. nach einstweiliger Verfügung den Anbau von Gen-Soja und Gen-Mais erlaubt.

Wir ‪#‎Netzfrauen‬ wussten, dass es ein harter Kampf wird. David gegen Goliath, denn 75 Prozent des weltweiten Saatguts sind in der Hand von zehn Konzernen. Man soll nicht aufgeben, was die beiden Siege gegenüber Monsanto wieder zeigen.
Lesen Sie hier alles über den Kampf in Mexiko gegen Monsanto: https://netzfrauen.org/…/gleich-zweimal-hat-monsanto-in-me…/